Sind Autokameras in Deutschland erlaubt ?
Autokameras werden geliebt oder verteufelt, sind verboten oder illegal. Keiner weiß es genau aber jeder hat eine Meinung. Wir möchten Ihnen fachlich korrekte Aussagen über die Verwendung geben und haben uns mit einem Profi getroffen. Herr Tittel vertreibt bereits seit über sieben Jahren Autokameras. Herr Tittel, können Sie etwas Licht in die Sache bringen?
Sind Autokameras verboten?
Gut, wir kommen direkt zum Kern der Sache. Autokameras waren noch nie verboten! Die Verwendung ist demnach nicht illegal oder gesetzeswidrig.
Aber einige Medien berichten doch anders?
Immer wieder berichten Medien unterschiedlich über die rechtmäßige Verwendung von Autokameras. Die Streitigkeiten bewegen sich dabei allerdings auf verschiedenen Ebenen, die es dabei zu betrachten gibt. Hauptsächlich wird sich über die Verwertbarkeit vor Gericht unterhalten. Der zweite Punkt bezieht sich auf den Datenschutz und zu guter Letzt gibt es hin und wieder Fragen, was konkret aufgenommen werden darf.
Also sind die Dashcam-Aufnahmen zulässig?
Ich bin selbst kein Anwalt, habe mich allerdings mit vielen über die Thematik ausgetauscht. Dabei sind wir zu der Erkenntnis gelangt, dass die aktuelle Rechtsprechung die Aufnahmen als zulässig erachtet, wenn folgende drei Punkte gegeben sind:
- 1. Die Aufnahme muss anlassbezogen stattfinden.
2. Andere Aufnahmen werden nicht dauerhaft gespeichert.
3. Im Einzelfall eine Verwertbarkeit eingefordert wird.
Was bedeutet „anlassbezogen“? Wie kann ich den nur einen Unfall aufzeichnen?
In der Tat klingt das Wort ungewöhnlicher als es ist. Modelle von Visiondrive oder Vacron filmen beispielsweise die komplette Fahrt, speichern die Aufnahmen allerdings erst ab, wenn der Sensor ausgelöst wird. Also beispielsweise ein Unfall geschehen ist. Im Anschluss steht Ihnen die Sequenz samt einer Vorlaufzeit von etwa drei Minuten zur Verfügung.
Die Aufnahme kann zudem manuell ausgelöst werden.
Wann ist mein Fall ein Einzelfall?
Im Mai 2016 hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Dashcam-Video als Beweismittel zugelassen und beschreibt die Entscheidung mit den Worten: „Dies gelte jedenfalls für die Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten“.
Ich sehe das Konzept ähnlich, denn es sollen keine Kavaliersdelikte sondern schwere Ordnungswidrigkeit (Verkehrsverstöße mit schwerwiegender Gefährdung) bewiesen werden. Gleichwohl die Einschätzung bekanntlich jeder für sich treffen muss.
Eine klare Rechtslage sieht allerdings anders aus?
Leider ja. Allerdings ist dies kein deutsches Phänomen, sondern betrifft auch unsere Nachbarländer. Der Arbeitskreis Dashcam empfiehlt daher eine „gesetzliche Regelung, die auf der Basis des europäischen Datenschutzrechts möglichst ein einheitliches Schutzniveau innerhalb der EU gewährleistet.“
In der Tendenz wird die Verwendung einer Videoaufzeichnung eher positiv bewertet.
Ich erinnere mich allerdings noch immer an das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, welches den Einsatz von Kameras im Auto missbilligte und den Datenschützern Recht gibt.
Das Urteil hat damals die ersten Steine ins Rollen gebracht, allerdings lag der Sachverhalt hier anders. Der damalige Kläger hat den Verkehrsraum systematisch überwacht und mehrere Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten erstattet. Das Gericht hat somit A) einen Einzelfall entschieden und B) festgehalten, dass die aufgezeichnete „Straftat“ – wie bereits vorhin erwähnt – einen Einfluss auf die Verwertbarkeit hat.
Die Ausführungen gelten für Deutschland oder ganz Europa?
In Belgien, Luxemburg und Portugal sollte laut ADAC auf die Verwendung verzichtet werden. In Österreich und der Schweiz ist eine Genehmigung erforderlich.
Vielen Dank für die „rechtliche Beratung“.
Viele Kameras verfügen über ein GPS-Modul, kann damit das Fahrzeug aus der Ferne geortet werden?
In der Tat ist bei den besseren Modellen ein GPS-Sensor verbaut. Dies hat den Vorteil, dass Sie neben dem Video eine Karte mit dem Streckenverlauf sehen. Sie können also innerhalb des Urlaubsvideos die Kirche am Wegesrand im Nachhinein benennen, da Ihnen der Standort bekannt ist.
Auch bei einem Unfall bietet sich diese Funktion an, denn so können Sie genauer nach Zeugen suchen.
Nur ausgewählte Modelle verfügen allerdings über ein GSM-Modem. Dieses wird benötigt, um die GPS-Daten zu senden. Nur dann ist eine Ortung aus der Ferne möglich. Üblicherweise wird für diese Funktion ein GPS Tracker, verwendet.
Auf welche weiteren Eigenschaften sollte der geneigte Käufer achten? Full-HD wird beispielsweise sinnvoll sein?
Eine hohe Auflösung ist wichtig, wenn Sie die Videos als Urlaubserinnerung aufnehmen. Möchten Sie dagegen lediglich einen potentiellen Unfall beweisen, dann genügt eine geringere Auflösung. Die Qualität muss stimmen. Günstige Full-HD-Modelle besitzen zwar mindestens 1920 Pixel aber je nach Beleuchtung eine schlechte Qualität. Dann sind Videos bei Dämmerung und oder in der Nacht unklar oder verwaschen.
Weiterhin sinnvoll erachte ich
- einen internen GPS-Empfänger,
- einen Erschütterungssensor – damit die Aufnahme automatisch gespeichert wird
- sowie die Möglichkeit eine zweite Kamera anzuschließen.
Dann können beispielsweise Auffahrunfälle von hinten dokumentiert werden.
Sinnvoll erachte ich zudem den Parkmodus. Dieser kann die Kamera einschalten, wenn das Auto parkt und eine Sachbeschädigung beweisen. Allerdings muss in diesem Fall auf die rechtliche Grundlage geachtet werden, denn der öffentliche Straßenraum darf nicht permanent überwacht werden (Siehe hierzu das Urteil des Landgericht Memmingen).
Vielen Dank für das Gespräch.
Viele erwähnten Inhalte, sowie eine chronologische Reihenfolge der Dashcam-Urteile können auf der Webseite von tipronet.net nachgelesen werden.
Zusammenfassend bleibt uns zu sagen, dass Autokameras erlaubt sind. Die Verwendung vor Gericht allerdings von einigen Faktoren abhängt.
Nils
Geboren in Sachsen, aufgewachsen in Sachsen und lebt noch immer in Sachsen. Nils Hennig ist durch und durch ein Sachse und er schreibt hier für Sie.
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