Startseite » Freistaat sagt Kommunen weitere finanzielle Unterstützung zu
Aug 22, 2015 Nils Hennig Nachrichten aus Sachsen Kommentare deaktiviert für Freistaat sagt Kommunen weitere finanzielle Unterstützung zu
Nach der am 19.08.2015 veröffentlichten neuen Flüchtlingsprognose des Bundesinnenministeriums sind in Sachsen bis Ende des Jahres rund 40.000 Flüchtlinge zu erwarten. Um diesen dramatischen Anstieg zu bewältigen, hat die Staatsregierung den sächsischen Kommunen weitere finanzielle Unterstützung zugesagt.
„In Abstimmung mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) und dem Sächsischen Landkreistag (SLKT) haben wir uns schnell und unbürokratisch auf weitere Entlastungen unserer Kommunen verständigt. Damit zeigt die Staatsregierung, dass sie auf Herausforderungen rasch und entschlossen reagiert und gemeinsam mit den Kommunen Maßnahmen ergreift, die der derzeitigen außerordentlichen Situation gerecht werden“, so Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland.
Für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern sollen den Landkreisen und kreisfreien Städten in den Jahren 2015 und 2016 weitere 30 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden. Für 2016 stellt dieser Betrag ein Vorab dar. Auf der Basis eines Gutachtens wird die Kostenentwicklung noch einmal überprüft und abgerechnet. Einen dementsprechenden Antrag wird die Staatsregierung dem Sächsischen Landtag zur Entscheidung vorlegen.
Darüber hinaus haben sich die Staatsregierung sowie die kreisfreien Städte und Landkreise auf eine enge Kooperation bei der Schaffung von künftigen Unterbringungsmöglichkeiten von Asylsuchenden geeinigt. Das schließt die kommunale Beteiligung bei der Umsetzung des neuen Unterbringungskonzeptes der Staatsregierung zur Erstaufnahme ein.
Innenminister Markus Ulbig: „Wichtig ist, dass wir die Menschen bis zum Winter aus den Zelten bekommen. Bei der neuen Unterbringungskonzeption bauen wir auf die breite Unterstützung der Kommunen.“
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig als Vertreterin des SSG: „Die Kommunen begrüßen, dass der Freistaat sie bei der finanziellen Bewältigung des starken Anstiegs der Flüchtlingszahlen unterstützt und zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stellen will.“
Landrat Dr. Christoph Scheurer, Vizepräsident des SLKT: „Dies ist ein wichtiger Beitrag, um die gewaltigen Herausforderungen bei der Unterbringung der Flüchtlinge in den Gemeinden und Städten zu bewältigen.“
Bereits mit Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 im April waren zusätzliche Leistungen des Freistaates an die Kommunen, u.a. die Erhöhung der Pauschale für die Kosten der Unterbringung eines Asylbewerbers (FlüAG-Pauschale) sowie Mittel für die Förderung der Integration und eine Investitionspauschale, beschlossen worden. Die erheblichen Aufwendungen für den Betrieb und die Erweiterungen der Erstaufnahmeeinrichtungen werden zudem vollumfänglich vom Freistaat getragen.
Geboren in Sachsen, aufgewachsen in Sachsen und lebt noch immer in Sachsen. Nils Hennig ist durch und durch ein Sachse und er schreibt hier für Sie.
Jan 06, 2021 Kommentare deaktiviert für Sächsische Impfzentren gehen am Montag in Betrieb
Dez 15, 2020 Kommentare deaktiviert für Cyberangriff legt LernSax lahm
Dez 09, 2020 Kommentare deaktiviert für Staatliche Museen und Theater bis 28. Februar 2021 geschlossen
Dez 09, 2020 Kommentare deaktiviert für Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams
Jan 06, 2021 Kommentare deaktiviert für Sächsische Impfzentren gehen am Montag in Betrieb
Dez 15, 2020 Kommentare deaktiviert für Cyberangriff legt LernSax lahm
Dez 09, 2020 Kommentare deaktiviert für Staatliche Museen und Theater bis 28. Februar 2021 geschlossen
Dez 09, 2020 Kommentare deaktiviert für Sachsen bekommt 13 Zentren und 13 mobile Impfteams
Dez 08, 2020 Kommentare deaktiviert für Sachsen ab nächsten Montag im harten Lockdown
Nov 30, 2020 Kommentare deaktiviert für DERBYSIEGER! SC DHfK gewinnt nach 4,5 Jahren wieder gegen SC Magdeburg
Der Bann ist gebrochen! Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben nach mehr als viereinhalb Jahren wieder einen Derbysieg gegen den SC Magdeburg eingefahren. Seit dem letzten Sieg im Februar 2016 – damals hatten die Grün-Weißen in ihrer Premieren-Saison in der ersten Bundesliga sogar beide...Nov 11, 2020 Kommentare deaktiviert für Leipzigs Nationalspieler Klostermann fällt nach Knie-OP bis zum Winter aus
Jan 04, 2021 Kommentare deaktiviert für 5 interessante Fakten über Leipzig
Jun 26, 2020 Kommentare deaktiviert für Die Welt der Telemedizin: 3 Gründe warum Telemedizin den Gesundheitssektor revolutioniert
Feb 28, 2020 Kommentare deaktiviert für Alternative Stromerzeugung für das eigene Zuhause
Jan 16, 2020 Kommentare deaktiviert für Büroarbeit – akute Gefahr bei Rückenschmerzen